Über die Wehrpflicht gibt es eine kurze und eine lange Geschichte zu erzählen. Die kurze gehört denen, die keine Lust auf das Thema haben, zum Beispiel den Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP. Sie sagen: Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, und es gibt keine Mehrheit, sie wieder einzuführen. Nicht mal der Generalinspekteur der Bundeswehr will sie. Es fehlt an Geld, Kasernen, Kreiswehrersatzämtern, und der militärische Nutzen ist auch unklar. Statt über Lösungen von vorgestern nachzudenken, sollte Deutschland lieber die Soldaten, die es hat, richtig ausrüsten. Klappe zu, Debatte tot.
So einfach ist die Sache aber nicht. Deshalb gibt es die lange Geschichte. Sie wird von denen erzählt, die für einen Wehrdienst sind, und handelt davon, dass selbst viele der Gegner sagen, dass die Wehrpflicht nichts Schlechtes war. Das Ungerechte an ihr war nur, dass manche dienen mussten und andere nicht. Sie sagen, dass die Wehrpflicht jetzt gerade keine gute Idee wäre, in dieser Lage, mit diesen Ressourcen. In der langen Geschichte ist der Streit also kein prinzipieller, sondern eine Frage der Machbarkeit. Die Debatte lebt wieder.
Erhard Bühler hat sie viele Jahre lang geführt. Er war Kommandeur der NATO-Truppen in Nordeuropa im Range eines Generals und Planungschef der Bundeswehr. Zwischendurch war er alles, vom Kompaniechef bis zum Divisionskommandeur. Er will in dieser Lage keine Wehrpflicht, aber das bedeutet nicht, dass er etwas gegen eine Wehrpflichtarmee hat, im Gegenteil. „Wir Generale haben uns immer für die Wehrpflicht ausgesprochen. Eine Wehrpflichtarmee ist das Ideal. Sie ist momentan aus praktischen Gründen aber nicht erreichbar.“ Bühler weiß noch, wann der Widerstand der Generale gebrochen wurde: Ende 2010 war das, als die FDP darauf bestand, die Wehrpflicht auf sechs Monate zu verkürzen. Und drei Wochen Urlaub sollten auch noch abgezogen werden. Das war zu kurz, die Wehrpflicht war sinnlos geworden. „Da hab ich mich persönlich geschlagen gegeben. Wenn das die Auffassung der Politik ist, dann muss es eben anders gemacht werden“, sagt Bühler. Eine Berufsarmee also. Dabei spricht immer noch vieles für die Wehrpflicht.
„Keine Armee in Europa kann ihr Land allein verteidigen“
Deutschland hatte mal eine halbe Million Soldaten, davon viele Wehrpflichtige. Das musste sein, damit wir in der NATO zwölf Divisionen stellen konnten. Die Überlegung war aber auch eine taktische. „Der Bürger ist der natürliche Verteidiger seines Landes“, sagt Bühler. Das lässt sich in der Ukraine beobachten, von der viele dachten, sie werde in wenigen Tagen überrannt. Die Ukrainer kämpften um jeden Meter, Soldaten, Bauern, Professoren. Und weil sie das taten, kam der Westen ihnen zu Hilfe.
Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, warnt davor, dass Deutschland sich in der Landesverteidigung zu sehr auf die Verbündeten verlässt. „Auch im Kalten Krieg war es nicht so, dass alle Portugiesen uns zu Hilfe geeilt wären.“ Hätten die Russen Westdeutschland angegriffen, wäre der Plan der Alliierten gewesen, ein Verzögerungsgefecht bis zum Rhein zu führen. Weite Teile Deutschlands wären geopfert worden, um Westeuropa zu schützen. „Wenn wir nur das Verzögerungsgefecht für Frankreich sein wollen: Okay.“ Wenn nicht, braucht Deutschland mehr Soldaten, Sensburg will 350 000 Soldaten für das Land plus 100 000 Reservisten. Momentan hat Deutschland nur 200 000 Soldaten, sie sollen Angreifer binden, bis die Verbündeten zu Hilfe kommen. „Keine Armee in Europa kann ihr Land allein verteidigen“, sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, die gegen eine Wehrpflicht ist. Würde in Amerika wieder Donald Trump gewählt oder wäre in Frankreich Marine Le Pen gewählt worden, kann dieser Beistand allerdings schnell verschwinden.
Ein Land, in dem Wehrpflicht herrscht, hat große Reserven. Früher hatten Millionen von Deutschen eine militärische Grundausbildung. Sie wussten, dass es Unsinn ist, eine Panzerfaust als „leichte“ Waffe und einen Flakpanzer als „defensive“ Waffe zu bezeichnen. Außer Christian Lindner war kein heutiger Bundesminister beim Militär. Die Generale der Bundeswehr fanden diese Vernetzung von Armee und Gesellschaft immer wichtig. In Ländern wie Israel ist das heute noch zu beobachten, dort gibt es eine hochmoderne Armee, sehr komplexe Einsätze und eine mehrjährige Wehrpflicht.
„Am Ende ist es immer Mann gegen Mann“
Der Geschichtsprofessor Michael Wolffsohn von der Bundeswehr-Universität in München hat seinen Wehrdienst in den Sechzigerjahren in Israel geleistet, weil er in Tel Aviv geboren wurde und Staatsbürger war. Auf einmal war er, der Intellektuelle, in einem Schlafsaal mit lauter fremden Männern, von denen manche gerade frisch aus dem Gefängnis entlassen waren. „Gerade eine zunehmend plurale Gesellschaftsstruktur braucht ein Gemeinschaftserlebnis“, sagt er. „Freiwillig melden sich Lyriker und Philosophen eher selten zu den Streitkräften.“ Solche Leute seien aber eine „zivile Bremse“, die Gräueltaten verhindern können. Sie verbessern die „ethische Zusammensetzung“.Nicht nur die Armee, die ganze Gesellschaft kann durch einen gemeinsamen Dienst zusammengeschweißt werden. Das glaubt zumindest der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann. Bürger aus allen Schichten würden gemeinsam etwas Sinnvolles tun: „Beispielsweise ein Jugendlicher aus einem Akademikerhaushalt mit einem Jugendlichen, der in einem Brennpunktviertel aufwächst.“ Sogar Strack-Zimmermann gibt zu, dass die Bundeswehr früher anders wahrgenommen wurde. „Aus allen Familien und Schichten kamen die Wehrpflichtigen. Diese Akzeptanz und Wahrnehmung der Bundeswehr ist natürlich weggefallen.“ Ihr ältester Sohn hat gedient, ihr jüngster feierte seinen 18. Geburtstag an dem Tag, als die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. „Ich persönlich hatte mit der Wehrpflicht kein Problem, solange die Wehrgerechtigkeit gegolten hat“, sagt Strack-Zimmermann.
Heute ist sie strikt gegen eine Wiedereinführung. Sie glaubt, dass Kriege der Zukunft zu komplex sind für Wehrpflichtige. Sie erzählt von Cyberangriffen, von Künstlicher Intelligenz, halb automatischen Drohnen, von Kriegen in der „fünften Dimension“, Angriffen auf Satelliten in der Erdumlaufbahn also. „Deshalb brauchen wir nicht eine halbe Million Soldaten, sondern 200 000, und die spitze ausgebildet.“ Früher sollte die Bundeswehr verhindern, dass sowjetische Panzer durch den „Fulda Gap“ in das Rhein-Main-Gebiet vorstoßen. Die grüne Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger sagt, dass seit dem Kalten Krieg „einige Jahrzehnte“ vergangen seien und die „militärischen Szenarien andere sind als damals“, Deutschland brauche heute mehr Zusammenarbeit in Europa, eine Stärkung der NATO-Ostflanke. Aber was ist daran anders?
Russlands Überfall auf die Ukraine hat den Bündnisfall wahrscheinlicher gemacht; alle schauen auf das Baltikum. Greift Russland an, kämpfen dort deutsche Panzertruppen gegen russische, wie im „Fulda Gap“. Je sicherer Russland sein kann, diesen Kampf zu verlieren, umso unwahrscheinlicher wird er. Wären Wehrpflichtige dafür ungeeignet, wie Strack-Zimmermann sagt? Bühler, Wolffsohn und Sensburg widersprechen. „Nicht jeder Soldat muss ein hochkomplexes Waffensystem bedienen. Das ist heute auch nicht so. Auch im Cyberbereich tun sich gute Wehrpflichtige leicht, das habe ich in Israel gesehen“, sagt Bühler. Dort sitzen sie vor Bildschirmen mit Joystick und steuern Kameras an den Grenzanlagen. Wolffsohn, der als israelischer Soldat auch in den Palästinensergebieten eingesetzt war, sagt: „Es gibt Leute, die lesen und schreiben, und diejenigen, die es weniger gut können, und für die gibt es auch in der hochmodernen Armee Aufgaben. So ein hochmodernes Gerät muss auch mal geputzt werden, damit es einsatzfähig bleibt.“ Schon heute können freiwillig Wehrdienstleistende zu Hause im Objektschutz eingesetzt werden, damit Berufssoldaten frei sind, die Ostflanke der NATO zu verteidigen.
Für Sensburg ist die Ukraine das beste Beispiel. Dort gibt es hochmoderne Waffensysteme, aber genauso den archaischen Kampf um jedes Haus. „Krieg ist immer so wie in der Ukraine. Krieg ist eklig. Am Ende ist es immer Mann gegen Mann.“ Sensburg kennt einen ukrainischen Abgeordneten, der kämpfte 17 Kilometer vor Kiew. Die beiden blieben in Kontakt. Der Abgeordnete hatte auch keine hochkomplexen Waffen.
Das Grundgesetz erlaubt Wehrdienst, aber nicht Zwangsarbeit
Selbst wenn die Bundeswehr wollte, sie könnte nicht einfach wieder Wehrpflichtige aufnehmen. Die Zahl wäre zu hoch. Die Pflicht müsste nämlich für Männer wie für Frauen gelten. Sonst scheitert das Gesetz vor dem Verfassungsgericht. Es wären sage und schreibe 600 000 Wehrdienstleistende im Jahr. Und man müsste alle einberufen. Sonst bemängelt das Verfassungsgericht die Wehrgerechtigkeit. Die Probleme wären ganz praktisch. Nach dem Gesetz muss jeder Soldat unter 25 Jahren ein Bett in der Kaserne bekommen. Viele Kasernen von früher sind aber aufgelöst. Es gibt keine Kreiswehrersatzämter. Es fehlen Ausbilder. „Es würde in die Milliarden gehen und sehr lange dauern, die Strukturen wieder aufzubauen, wir sprechen da von bis zu zehn Jahren“, sagt Strack-Zimmermann. Zehn Jahre sind lang. Aber zu lang? Im Kalten Krieg ging es um ganz andere Zeitspannen. Der Konflikt dauerte fast ein halbes Jahrhundert.
Als die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, ärgerte sich Bühler besonders, wenn behauptet wurde, man könne sie bei Bedarf wieder einsetzen. Von wegen. Die Bundeswehr wäre von einer Strukturreform dieser Größenordnung überfordert, glaubt er. Sie hat genug zu tun mit der Nachrüstung ihrer Einheiten. „Das können wir uns zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt nicht erlauben.“ So sehen das nicht alle, der Historiker Wolffsohn nennt das: „Pomadigkeit und Bequemlichkeit! Was sein muss, muss angepackt werden, mit Willen und Energie. Keiner behauptet, dass das übermorgen realisierbar wäre.“ Die Abhängigkeit von russischem Öl mal eben von 35 Prozent auf zwölf Prozent zu verringern wäre auch als unmöglich bezeichnet worden. Sensburg fragt kühl: „Wie haben die das denn damals geschafft in den Sechzigerjahren? Ist ja verrückt, dass die das geschafft haben, wo es gar nichts gab.“
Es muss keine Wehrpflicht sein. Es könnte auch eine allgemeine Dienstpflicht werden. Jeder Bürger müsste ein Jahr dem Land dienen, ob in der Kaserne, im Krankenhaus oder bei der Feuerwehr. Die Bundesvorsitzende des Verbands der Soldaten, die Oberstabsgefreite Mandy Wagner, fordert genau das. Eine Gruppe um Linnemann und den niedersächsischen Landesvorsitzenden Bernd Althusmann will die Dienstpflicht auf einem Bundesparteitag der CDU im September durchsetzen. Das sagten beide der F.A.S. Es gibt nur ein Problem: Das Grundgesetz erlaubt Wehrdienst, aber nicht Zwangsarbeit. Wäre es das nicht, wenn Leute bei der Feuerwehr Dienst tun? Linnemann will das als Engagement für Frieden und Demokratie verstehen und kennt Juristen, die das akzeptieren. Es ist aber umstritten. Sensburg will deshalb die alte Wehrpflicht zurück. Und der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte schlägt vor, den Dienst freiwillig zu lassen und lieber den Absolventen Vorteile zu gewähren, beim Numerus clausus oder der Steuer. Auch über das schwedische Modell wird diskutiert. Dort wurde die Wehrpflicht wieder eingeführt. Alle werden wieder gemustert, aber nur wer motiviert ist, gilt als geeignet und wird einberufen. So steht jeder Bürger vor der Frage, aber alles bleibt freiwillig.
Generalinspekteur Eberhard Zorn wurde neulich gefragt, ob er die Wehrpflicht zurückwolle. Er verneinte, für den Moment. Wenn, dann sei eine „gesamtgesellschaftliche Debatte“ notwendig und ein „Konsens“. Entscheiden sollen es also die Zivilisten.
3 Wochen kostenfrei testen
