Historische Parallelen können unerbittlich sein. „Vor elf Jahren erlebte Griechenland eine Staatsschuldenkrise. Die Ursachen waren eine unverantwortliche Finanzpolitik und Pech“, schrieb der in Amerika lehrende französische Ökonom Thomas Phillipon kürzlich auf Twitter. „Heute erlebt Deutschland eine geopolitische Krise. Die Ursachen sind eine unverantwortliche Energiepolitik und Pech. Das Pech Griechenlands war eine globale Finanzkrise, die im amerikanischen Häusermarkt entstand. Das Pech Deutschlands besteht aus unberechenbaren Entscheidungen eines verschanzten Tyrannen.“

„Die griechischen Politiker haben sich auf die Glaubwürdigkeit des Euros verlassen, der eine billige und scheinbar unbegrenzte Kreditaufnahme ermöglichte – eine Zeit lang. Deutschland hat dasselbe mit seiner Energiepolitik getan“, analysiert Phillipon. Deutschland habe sich auf einen dauerhaften Zufluss billigen Gases aus Russland eingestellt und sich von Moskau abhängig gemacht. Unter der griechischen Finanzpolitik wie unter der deutschen Energiepolitik habe Europa zu leiden: „Später, als die Finanzquellen versiegten, haben die griechischen Politiker die Kosten ihren europäischen Mitbürgern auferlegt.“ In seiner Energiepolitik habe Deutschland die Kosten einer Diversifizierung abgelehnt: „Die Kosten werden nun von anderen Ländern getragen, da die Abhängigkeit Deutschlands die Handlungsfähigkeit der europäischen Politik beschränkt.“

Das ist starker Tobak, aber unstatthaft erscheint der Vergleich nicht. Er ließe sich noch weiter fortführen. Als Remedur gegen eine falsche Politik wurden Griechenland aus Deutschland dringend Strukturreformen nahegelegt, mit deren Umsetzung nicht zu zögern sei. Die Deutschen hätten die Griechen gerne daran erinnert, dass Pech keine Entschuldigung für schlechte Politik sei, erwähnt Phillipon. Die Politik, die Griechenland auferlegt wurde, führte dort notwendigerweise zu einer schweren, aber auch nur vorübergehenden Wirtschaftskrise. Zugunsten der Forderung nach raschen Strukturreformen wurde zu Recht vorgetragen, dass eine Schocktherapie eine schnelle Anpassung einer Marktwirtschaft gestattet und damit die langfristigen Leiden reduziert.

„Ich erwarte von Deutschland Führung und nicht Hinterherhinken!“
Heute sieht sich Deutschland ausweislich seiner führenden Politiker und Wirtschaftskapitäne in der Frage eines Embargos bei Erdgas zu einer raschen Abkehr von einer unseligen Energiepolitik nicht in der Lage, weil die Gegner katastrophale Folgen für die deutsche Wirtschaft befürchten. Wenn Pech auch für Deutschland keine Entschuldigung für schlechte Politik sein sollte, taugten die sich jetzt häufenden Erklärungen von Politikern und Managern, man habe kein Unheil kommen sehen und sich in Putin getäuscht, nicht als Entschuldigung für die Abwesenheit einer krisenfesten energiepolitischen Strategie.

Unverständnis darüber ist unter anderem in Osteuropa vernehmbar, aber auch im Europäischen Parlament, das sich am Donnerstag mehrheitlich für ein totales Energieembargo aussprach. Klare Worte fand Guy Verhofstadt, früher Premierminister in Belgien und heute Europaabgeordneter. „Nach dem Horror des Zweiten Weltkriegs ist ein sehr starkes und demokratisches Deutschland entstanden“, sagte er. „Aber ich erwarte von einem solchen Deutschland Führung. Führung durch Beispiel und nicht durch Hinterherhinken, wie wir es heute sehen.“ Deutschland droht ein Reputationsschaden, der seine Position in Europa schwächt. In den kommenden Jahren wird sich Berlin Ermahnungen an Partnerländer, sie sollten gefälligst Strukturreformen anpacken, sparen können.

Die Frage muss erlaubt sein: Wie anpassungsfähig ist Deutschland in einer Welt voller Unsicherheiten? Auf den ersten Blick erscheint das Land gut gerüstet, weil seine Wirtschaft im vergangenen Jahrzehnt erfolgreicher war als die Volkswirtschaften anderer europäischer Länder. Bis zum Ausbruch der Epidemie wuchs die deutsche Wirtschaft ordentlich, die Arbeitslosigkeit war niedrig, die Staatsverschuldung konnte zurückgeführt werden. Die Industrie ist im Weltmaßstab wettbewerbsfähig, und viele Unternehmen verdienten ordentlich Geld. Auf dieser Grundlage kam Deutschland wirtschaftlich besser als andere Länder durch die Pandemie. Seine Bonität ist nach wie vor erstklassig.

Der Wohlstand wird sinken, so oder so
Doch enthält diese Bilanz auch erhebliche Passivposten, die lange verdrängt wurden. In der Verteidigungspolitik hat sich Deutschland viele Jahre wie ein Trittbrettfahrer aufgeführt und weniger Geld in sein Militär investiert, als notwendig und im Rahmen des Bündnisses solidarisch gewesen wäre. „Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da“, schrieb Ende Februar der Generalinspekteur des Heeres, Alfons Mais. „Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert.“ Die 100 Milliarden Euro, die im Zuge der von Bundeskanzler Olaf Scholz annoncierten „Zeitenwende“ in die Bundeswehr investiert werden sollen, reichen nicht aus, um alle Versäumnisse der Vergangenheit auszugleichen.

Die von Wirtschaft und Politik getragene Absicht, mit billigen russischen Energielieferungen die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auch gegen erhebliche Bedenken europäischer Partner langfristig abzusichern, fällt nun auf ein völlig unvorbereitetes Land zurück, dessen Repräsentanten sich in Untergangsszenarien flüchten. Souverän wirkt das nicht. In den billigen russischen Preisen waren die erheblichen politischen und militärischen Kosten der Blauäugigkeit gegenüber Putin nicht berücksichtigt. Künftig wird Energie teurer sein als früher; allein deshalb kostet der Krieg im Osten in Deutschland Wohlstand – auch ohne Embargo. Das wird häufig verdrängt.

Billige Energie aus Russland erschien auch notwendig, um eine missratene Energiewende zu flankieren. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist richtig, aber geradezu verheerend mutet der gleichzeitige Ausstieg aus Kernenergie und Kohle an, mit dem die Abhängigkeit von russischem Gas festgeschrieben wurde. Dass zu allem Überfluss die Verwaltung des größten deutschen Speichers unter russische Kontrolle gelangte und jetzt Verwunderung über den extrem geringen Füllstand herrscht, lässt sich allenfalls als Münchhauseniade bezeichnen.

Doch immerhin: Unter dem Druck der Ereignisse verfestigt sich in Wirtschaft und Politik der Eindruck, dass es keine Rückkehr zur alten Zusammenarbeit mit Putins Russland mehr geben kann. Die entsetzlichen Bilder aus Butscha dürften eine Wirksamkeit entfalten wie die schlimmen Bilder aus dem südvietnamesischen My Lai Ende der Sechzigerjahre, die in den USA die Stimmung gegen den Vietnamkrieg endgültig kippen ließen.

Schleppend langsame Strukturen
Noch zu Beginn des Ukrainekrieges war nicht nur in Deutschland zu hören, im Interesse der Wirtschaft seien Putins Sicherheitsbedürfnisse unbedingt zu respektieren. „Ich habe mit vielen europäischen Geschäftsleuten gesprochen. Was sie wirklich gerne gesehen hätten, wäre, dass die Ukraine große Teile ihres Territoriums aufgibt, damit westeuropäische Verbraucher nicht mehr für ihr Gas bezahlen müssen. Können sie sich nicht einfach ergeben?“, sagte die Politikberaterin Tina Fordham in einem Interview mit der „Börsen-Zeitung“. Diese Stimmen sind – aus Überzeugung oder aus Opportunismus – kaum noch zu hören. Stattdessen fragen viele Unternehmen nunmehr geopolitische Expertise nach.

Eine beeindruckende Bereitschaft der Menschen, sich rasch an eine neue Welt anzupassen, ließ sich in der Pandemie beobachten. Deutschland bleibt jedoch ein strukturkonservatives Land mit einer alternden Bevölkerung, das die Friedensdividende nach 1990 nicht in seine Zukunft investiert, sondern für Sozialpolitik ausgegeben hat. Die Blockade von Verkehrsprojekten durch empörte Bürger sorgt auch dank einer überforderten Bürokratie für jahrzehntelange Verzögerungen. In der Pandemie war zu erfahren, dass in Teilen der Verwaltung das Faxgerät den technischen Fortschritt verkörpert. Die Talbrücke Rahmede war wahrscheinlich nicht das letzte Stück marode Verkehrsinfrastruktur.

Auch die Debatte über ein Energieembargo dreht sich im Grunde um die Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft. In Studien mehrerer Ökonomengruppen, die nach einem Embargo für Deutschland eine Rezession vorhersagen, aber keine Katastrophe, spiegelt sich die Überzeugung zahlreicher Substitutionsmöglichkeiten in einer globalisierten Wirtschaft. Rohstoffe, die nicht mehr aus Russland kommen, lassen sich von anderswo beziehen oder nach akzepta­blen Verzögerungen durch neue Produktionsprozesse ersetzen. Das Embargo führt zu höheren Energiepreisen, aber aus der Sicht der Ökonomen handelt es sich um einen Vorzieheffekt, der rasche Anpassungen befördert, die kurzfristig schmerzlich, aber langfristig günstig sind, weil langfristig die Energiepreise ohnehin höher liegen werden als heute. Das kann einzelne Unternehmen aus der Bahn werfen, aber nicht die gesamte Wirtschaft, und die vorübergehende Rezession vermag der immer noch finanzstarke Staat so abzufedern wie die Rezession in der Pandemie. Im Bild einer anpassungsfähigen Wirtschaft manifestiert sich ein marktwirtschaftlicher Geist.

Rückbau der Globalisierung und Klimaschutz belasten Deutschlands Wirtschaft
So argumentieren die Gegner nicht. Manche der in die Gewerkschaften und die SPD wirkenden Ökonomen sind von einem uralten Geist getragen, der Gedanken an Flexibilität in einer Marktwirtschaft allein ablehnt, weil dann der Ersatz von Arbeit durch Kapital Grenzen für die Lohnpolitik schaffte und die Argumentation ermöglichte, dass Lohnkürzungen gut für die Wirtschaft sein könnten. Das darf einfach nicht richtig sein. Diese Ökonomen lehnen die herrschende Wirtschaftstheorie ab, verfügen aber über keine gute Alternative.

Für die Wirtschaft ist die Situation schwierig. Die Studien der Ökonomen mögen nachteilige Kaskadeneffekte eines Embargos unterschätzen, aber hinter der Ablehnung der Wirtschaft steckt mehr. Da ist Sorge vor Überforderung durch eine nicht kalkulierbare Abfolge von Ereignissen zu spüren. Der Krieg wirft die Frage nach der Versorgungssicherheit in einer gesamtwirtschaftlich schwierigen Zeit auf, in der ein nicht auszuschließender Rückbau der Globalisierung in einer sich ändernden geopolitischen Lage kaum jemanden mehr treffen würde als die deutsche Industrie. Auch erfordert die Klimapolitik zahlreiche Anpassungen, die viel Geld verschlingen werden. Die Suche der Wirtschaft nach Zeitgewinn in einer Epoche hoher Unsicherheit ist verständlich, aber nicht zwingend richtig.

Zeit gewinnen will auch die Politik, die wegen der schon hohen Inflationsrate kein Interesse an weiter steigenden Energiepreisen und Debatten über eine Rationierung von Gas besitzt, in denen sie nichts gewinnen kann. Dass Umfragen ein Verständnis vieler Menschen für Sanktionen zeigen, ändert nichts an der Wagenburgmentalität von Politikern, die Zögerlichkeit als Ausdruck wahrer Staatskunst vermarkten möchten. Angesichts eines sich dramatisch ändernden Umfelds stehen Politik und Wirtschaft in den nächsten zehn Jahren vor den größten Herausforderungen seit der Gründung der Bundesrepublik. Das Land braucht einen raschen Wandel. Aber die traditionellen Kräfte der Beharrung bleiben stark. „Die meisten Regierungen können sich nur um eine Sache gleichzeitig richtig kümmern“, sagt Fordham. „Das war zuletzt die Pandemie. Jetzt ist es der Krieg.“ Es ist nicht sicher, dass Deutschland den Test der Zeit bestehen wird.